Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Kneipp-Verlag GmbH

§ 1 Geltung der Bedingungen

Unsere sämtlichen Lieferungen, Leistungen und (Informations-) Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AGB. Diese gelten somit automatisch auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit Bestellern, Käufern oder Nutzern (im Folgenden: Kunde), selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

§ 2 Vertragsabschluss und Vertragsdauer

(1) In unseren Prospekten, in Anzeigen im „Kneipp-Journal“, im Kneipp-Shop, auf unserer Internetseite unter www.kneippvisite.de sowie in anderen Medien enthaltene Angebote sind – auch bezüglich der Preisangaben – freibleibend und unverbindlich. An speziell ausgearbeitete Angebote halten wir uns dagegen 30 Kalendertage lang gebunden.

(2) Der Kunde ist vier Wochen an seinen Auftrag gebunden. Die Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Lehnen wir nicht binnen vier Wochen nach Auftragseingang die Annahme ab, so gilt die Bestätigung als erteilt.

(3) Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Kunden zwecks Ausführung des Vertrages getroffen wurden, sind schriftlich niederzulegen, was auch per Telefax, E-Mail oder Online möglich ist.

(4) Speziell für Kneipp-Visite: Mit der von uns bestätigten Anmeldung können Sie die von uns vorgehaltenen Informationen im medizinischen Bereich der Site www.kneippvisite.de abrufen und zu nicht gewerblichen Zwecken – allein für den persönlichen Gebrauch – unter Beachtung der Urheberrechte nutzen.

(5) Offensichtliche Schreib-, Druck- und Rechenfehler sind für uns unverbindlich; hierauf können keine weitergehenden Ansprüche gegen uns hergeleitet werden.

§ 3 Preise und Nebenkosten

(1) Unsere Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer von derzeit 19 % ein, wobei für Bücher, Zeitschriften etc. der ermäßigte Steuersatz von 7 % gilt.

(2) Versandkosten werden von uns gesondert berechnet. Diese betragen für eine Bestellung bis zu einem Gesamtgewicht von 30 kg: 4,70 €, für Buchsendungen bis 1000 g: 2,90 €.

§ 4 Lieferzeiten

(1) Verbindliche Liefertermine oder -fristen bedürfen der Schriftform.

(2) Bei von uns zu vertretenden Lieferverzögerungen wird die Dauer der vom Kunden gesetzlich zu setzenden Nachfrist auf zwei Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung bei uns beginnt.

§ 5 Versand und Gefahrübergang

(1) Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person oder Unternehmung übergeben worden ist oder zwecks Versendung unser Lager verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.

(2) Nur auf Wunsch des Kunden werden Lieferungen in seinem Namen und auf seine Rechnung gegen Verlust oder Transportschäden versichert.

§ 6 Rechte des Kunden bei Mängeln

(1) Hat der gelieferte Gegenstand nicht die vereinbarte Beschaffenheit oder eignet sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung im Allgemeinen oder hat er nicht die Eigenschaften, die der Kunde nach unseren öffentlichen Äußerungen erwarten kann, leisten wir grundsätzlich Nacherfüllung durch Nachlieferung einer mangelfreien Sache.
Mehrfache Nachlieferung ist zulässig. Schlägt eine zweifache Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten.

(2) Die Verjährungsfrist für die vorstehenden Ansprüche beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.

Zusatz: Beschwerden/Streitschlichtung
Ab dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.

Zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren sind wir nicht verpflichtet und können die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.

§ 7 Haftungsbegrenzung

Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die uns aus jedem Rechtsgrund gegen den Kunden jetzt oder künftig zustehen, behalten wir uns das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware). Der Kunde darf über die Vorbehaltsware nicht ohne unsere Zustimmung verfügen.

(2) Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Kunde.

(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden – insbesondere bei Zahlungsverzug – sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.

§ 9 Zahlungen

(1) Zahlungen mit befreiender Wirkung können nur auf das von uns angegebene Bankkonto erfolgen.

(2) Unsere Rechnungen sind zahlbar und fällig innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum, ohne Skontoabzug oder Rabattierung.

(3) Speziell für Kneipp-Visite: Mit der Anmeldung erklärt sich der Kunde mit dem Bankeinzug des pauschalen Nutzungsentgeltes (siehe § 3 Abs. 3) durch uns einverstanden. Dies gilt auch bei automatischer Verlängerung der Mitgliedschaft im Kneipp-Visite-Online-Club.

(4) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Das Gleiche gilt für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts.

§ 10 Widerrufsrecht

Verbraucher im Sinne des § 13 BGB haben ein gesetzliches Widerrufsrecht, zu dem wir folgende

- Widerrufsbelehrung -

erteilen:

1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Kneipp-Verlag GmbH, Adolf-Scholz-Allee 6-8, 86825 Bad Wörishofen (Tel.: 0 82 47 / 30 02 – 1 60, Fax: 0 82 47 / 30 02 – 1 64, E-Mail: kneippverlag@kneippbund.de)

2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

Das Widerrufsrecht besteht mangels anderer Vereinbarung und unbeschadet anderer gesetzlicher Bestimmungen nicht in den folgenden Fällen:
* Bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
* bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
* bei Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.

3. Reklamation und Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Wir weisen darauf hin, dass es insbesondere bei Nachlieferungen Abweichungen hinsichtlich Form und Farbe geben kann. Dieses bitten wir Sie vor etwaigen Reklamationen zu berücksichtigen.

§ 11 Datenschutz

Die von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden unter Beachtung der einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), gespeichert und geschützt.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen hiervon unberührt.

(2) Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

(3) Gerichtsstand für kaufmännische Parteien, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist, je nach Streitwerthöhe, das für Bad Wörishofen zuständige Amtsgericht Memmingen bzw. das Landgericht Memmingen. Das gleiche gilt dann, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.

Stand: September 2007

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